Rechtliches

Impressum

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz schreibt:

Wen die Impressumspflicht trifft, regelt vor allem § 5 TMG. Grundsätzlich kann man sagen, dass die Pflicht für alle Anbieter einer Internetseite gilt, wenn die Plattform geschäftlichen Zwecken dient. Damit fallen ausschließlich privat genutzte Seiten nicht unter die Impressumspflicht (§ 55 Rundfunkstaatsvertrag spricht von „ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken“). Wichtig: Ist auf der privat genutzten Seite Werbung geschaltet, mit der Geld verdient wird, kann dies eine Impressumspflicht begründen.

(Quelle: https://www.bmjv.de/DE/Verbraucherportal/DigitalesTelekommunikatio/Impressumspflicht/Impressumspflicht_node.html)

Dies ist eine ausschließlich privat genutzte Webpräsenz, auf der auch keine Werbung geschaltet ist, so dass gemäß vorstehend zitiertem Text ein Impressum nicht erforderlich ist.

Wer dem Inhaber dieser Webpräsenz etwas mitteilen möchte, kann dies über folgende EMail-Adresse tun:

contact (at) cogitatione-imaginem-fingere.de

EMails mit Inhalt, der sich nicht auf diese Webpräsenz bezieht, landen in dev/null. Dies gilt ebenso für EMails, in deren Text Unhöflichkeit oder gar Beleidigungen enthalten sind.

Datenschutz

Vorab etwas grundsätzliches:

Gemäß Art. 2 DSGVO Sachlicher Anwendungsbereich, Abs. (2) c) findet die DSGVO keine Anwendung auf die Verarbeitung personenbezogener Daten "durch natürliche Personen zur Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten," (https://dsgvo-gesetz.de/art-2-dsgvo/).

Diese Verordnung gilt nicht für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die von einer natürlichen Person zur Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten und somit ohne Bezug zu einer beruflichen oder wirtschaftlichen Tätigkeit vorgenommen wird.

(Quelle: https://dsgvo-gesetz.de/erwaegungsgruende/nr-18/)

Somit ist die Anwendung der DSGVO auf dieses Weblog nicht gegeben, da dieses Weblog rein privat/persönlich ist bzw. die darin vorgenommene Datenerfassung/Verarbeitung nicht in Bezug zu einer beruflichen oder wirtschaftlichen Tätigkeit vorgenommen wird. Ich habe aber trotzdem das Folgende zum Datenschutz festgehalten:

Der Webserver, auf dem diese Webpräsenz liegt, schreibt Logdateien mit den Zugriffen und den IP-Adressen der Zugreifer. Diese Webpräsenz ist so konfiguriert, dass die IP-Adressen in den Log-Dateien durch 127.0.0.1 ersetzt werden (Anonymisierung). Somit sind diese Logdateien nicht als personenbezogen zu betrachten.

Abgesehen davon, werden keine Daten erhoben, gespeichert oder ausgewertet (aber siehe weiter unten die Anmerkungen zur Kommentarfunktion). Benutzerkonten, Kontaktformulare und Tracking- oder Werbe-Cookies o.ä. gibt es in/auf dieser Webpräsenz nicht.

Beim Aufruf dieser Webpräsenz wird lediglich ein PHP Session Cookie gesetzt, welches für das technisch einwandfreie Funktionieren dieser Webpräsenz im Browser des Aufrufenden erforderlich ist. Ein Session Cookie ist eine Form des Cookies, die gelöscht wird, sobald der Aufrufende nach seiner Sitzung (englisch: Session) den Browser schließt. Das Session Cookie gibt keine Daten weiter und trackt auch nicht den Aufrufenden.

Session Cookies und ihre Nutzung müssen in der Regel bei Besuch einer Seite weiterhin nicht erbeten werden. Sie können automatisch im Hintergrund laufen und fallen nicht unter die Opt-In-Regel, nach der eine Zustimmung des Users notwendig wäre.

(Quelle: https://www.datenschutz.org/session-cookie/)

Soweit die Möglichkeit besteht, einzelne Artikel zu kommentieren, wird die Eingabe einer EMail-Adresse benötigt und die Erklärung, dass Sie mit der Speicherung der im Rahmen der Kommentarfunktion erfassten Daten einverstanden sind. Bei Kommentaren können Sie aktivieren, dass Sie über eine Aktualisierung informiert werden möchten. Dann sendet Ihnen das System eine Bestätigungs-EMail mit einem Link zur Bestätigung der Anmeldung. Dies können Sie jederzeit mittels Link in der Bestätigungsmail oder jeder weiteren Benachrichtigungsmail stornieren. Die im Rahmen der Kommentarfunktion erfassten Daten werden (wie alle anderen Daten auch) keinesfalls an Dritte weitergeben. Die EMail-Adresse wird keinesfalls öffentlich!
Beweggrund für die Speicherung dieser Daten ist die Wahrnehmung berechtigter Interessen zur Identifizierung missbräuchlicher Nutzung, z.B. durch Beleidigungen, verbotene politische Propaganda oder andere Äußerungsdelikte, die auch zu rechtlichen Schritten gegen den Betreiber dieser Webpräsenz führen können.

Wenn Sie im Rahmen der Kommentarfunktion auswählen, dass die von ihnen eingegebenen persönlichen Daten - Name, E-Mail-Adresse und Webseite - gespeichert werden sollen, indem Sie das Feld “Daten merken?” aktivieren, erfolgt diese Speicherung in einem Cookie auf dem Rechner, von dem aus Sie auf diese Webpräsenz zugreifen und ist damit ausschließlich unter ihrer Kontrolle. Dort können Sie dieses Cookie selbst jederzeit wieder löschen.

Im übrigen gilt hier: Wer dies alles nicht möchte, sollte von einem Kommentar absehen, um insoweit die Datenerfassung zu vermeiden

© Copyright 2020 – Urheberrechtshinweis

Alle Inhalte dieses Internetpräsenz, insbesondere Texte, Fotografien und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht liegt, soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, bei JoFer, dem Inhaber dieser Internetpräsenz. Bitte fragen Sie mich unter o.a. EMail-Adresse an, falls Sie die Inhalte dieses Internetangebotes verwenden möchten. Wer gegen das Urheberrecht verstößt (z.B. Bilder oder Texte unerlaubt kopiert), macht sich gem. §§ 106 ff UrhG strafbar, wird zudem kostenpflichtig abgemahnt und muss Schadensersatz leisten (§ 97 UrhG).

(Copyright- / Urheberrechtshinweis von RA Dr. Schwenke: https://drschwenke.de/copyright-hinweis-bedeutung-notwendigkeit-tipps- muster/)

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JoFer
2020-04-30